Vereinssatzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen „Kunst der Lüge“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach der Eintragung lautet der Name “ Kunst der Lüge e. V.“.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Radebeul.

(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur.

(2) Förderung von Heimat- und Denkmalpflege.

Dieser Zweck wird verfolgt insbesondere durch:
– die Förderung des Lügenmuseums als Gesamtkunstwerk,
– den Dialog der Kulturen durch die Unterstützung von internationalen künstlerischen Veranstaltungen, Symposien und Workshops,
– die Förderung der Aktivitäten des Lügenmuseums als soziokulturelles Zentrum,
– die Organisation bzw. Veranstaltung von Kunstprojekten und von kulturellen Aktivitäten, die zeitgenössische Kunst im öffentlichen Raum vermitteln und
– die behutsame Pflege und Wiederherstellung historischer Bauten und ihre wirksame Revitalisierung.

(3) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(5) Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(6) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an den den Offenen Kunstverein in Potsdam, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, die sich bereit erklären, die Vereinszwecke und – ziele aktiv oder materiell zu unterstützen.

(2) Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden soll.

(3) Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrags ist er verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.

(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Jahresende.

(3) Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muß der Vorstand dem Mitglied die Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben.

(4) Bei der Beendigung der Mitgliedschaft hat das Mitglied alle Gegenstände des Vereins, die sich im Eigentum des Vereins befinden, an diesen unverzüglich zurückzugeben.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

(1) Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben.

(2) Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

(3) Der Vorstand kann in geeigneten Fällen die Jahresbeiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

Der Vorstand des Vereins iSv. § 26 BGB besteht aus mindestens zwei Personen, dem Vorsitzenden und dem Stellvertreter.Der Vorsitzende und der Stellvertreter sind einzelvertretungsberechtigt; im Übrigen vertreten zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam den Verein.

§ 8 Zuständigkeit des Vorstandes

Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins.

§ 9 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt.

Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.

§ 10 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstands

Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.

§ 11 Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung hat jedes volljährige Mitglied eine Stimme. Der Versammlungsleiter wird bei Sitzungsbeginn festgelegt und darf auch aus dem Vorstand heraus bestimmt werden. Er bestimmt die Art der Wahl.

Scheidet ein Mitglied des Vorstands vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die rechtliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.

§ 12 Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung der Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen; die elektronische Form der Einladung (E-Mail) zu Mitgliederversammlungen ist die Regel; Vereinsmitglieder, die kein E-Mail besitzen, werden auf dem Postwege benachrichtigt.

§ 13 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Hälfte der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt.

§ 14 Beschlußfassung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand geleitet.

(2) Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter.

(3) Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.

§ 15 Auflösung des Vereins

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden (§ 14 Abs. 3).

(2) Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, ist der erste Vorstandsvorsitzende vertretungsberechtigter Liquidator.

(3) Das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vermögen fällt an den Offenen Kunstverein in Potsdam (§ 2 Abs. 5).

(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(5) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Stand: 26.3.2012